Erörterungstermin am 1. und 2. Juli in Grenzach-Wyhlen für das Projekt „Rheinfelden 20plus“

Im Verfahren für das Projekt „Rheinfelden 20plus“ zur Erhöhung der Stromproduktion durch eine Vertiefung des Rheins, führt das Regierungspräsidium Freiburg (RP) am Mittwoch, 1. Juli und Donnerstag, 2. Juli, jeweils von 10 Uhr bis ca. 17 Uhr, im Haus der Begegnung in Grenzach-Wyhlen den Erörterungstermin durch. Wie das RP mitteilt, werden die eingegangenen Einwendungen und Stellungnahmen mit der naturenergie hochrhein AG (neag) als Antragstellerin, den Einwendern sowie den beteiligten Kommunen, Behörden und Verbänden, besprochen. Ziel ist es, neben der Beteiligung der Betroffenen eine möglichst umfassende Sachverhaltsaufklärung und eine größtmögliche Transparenz des Verfahrens zu erreichen.

Die neag hat beim RP Freiburg beantragt, das Flussbett des Rheins oberhalb und unterhalb des Kraftwerks Rheinfelden in der Mitte des Flusses zu vertiefen, um die Stromproduktion zu erhöhen. Am deutschen Ufer plant die neag außerdem für die Dauer der Aushubarbeiten zwei temporäre Anlegestellen oberhalb und unterhalb des Kraftwerks Rheinfelden zu errichten, über die das dem Fluss entnommene Material von Schiffen auf LKW verladen und abtransportiert werden kann. Die Arbeiten sollen etwa zweieinhalb Jahre andauern, wobei ein Volumen von circa 35.000 Kubikmetern Gestein je Aushubstelle abgebaut werden soll. Der Aushub soll im Flussbett sowohl auf deutschem als auch auf schweizerischem Staatsgebiet stattfinden. Zum Erörterungstermin sind daher auch die zuständigen schweizerischen Behörden sowie die in der Schweiz Einsprache führenden Umweltorganisationen eingeladen.

Wie das RP mitteilt, wird ein besonderer Schwerpunkt der Erörterung auf ökologischen Fragestellungen liegen. Dazu zählen beispielsweise die Auswirkungen der Vertiefung des Rheins auf die Umwelt sowie die von der Antragstellerin geplanten Ausgleichsmaßnahmen im Hochrhein, am Warmbach, am Sägebächle sowie Kiesschüttungen. Außerdem werden die Einwendungen von Gemeinden, Unternehmen und Bürgern mit den Beteiligten erörtert werden. 

Die Tagesordnung kann ab Dienstag, 16. Juni, auf der Internetseite des Regierungspräsidiums heruntergeladen und eingesehen werden: www.rp-freiburg.de (Stichwort „Referat 57 – Wasserstraßen“) 

Weitere formale Hinweise zum Erörterungstermin können der Bekanntmachung auf der Homepage der Gemeinden Rheinfelden und den Mitteilungsblättern der Gemeinde Schwörstadt entnommen werden.

Der Erörterungstermin ist nach dem Verfahrensrecht grundsätzlich nicht öffentlich. Sofern keiner der Beteiligten im Termin widerspricht, kann die Öffentlichkeit zugelassen werden.