Erörterungstermin am 4. Dezember in Rickenbach

Das Anhörungsverfahren zum Planfeststellungsverfahren für die Erneuerung der Hochspannungsleitung zwischen Rippolingen und dem Umspannwerk in Schwörstadt geht voran: am Donnerstag, 4. Dezember, findet ab 9 Uhr in der Gemeindehalle Willaringen in Rickenbach (Kreis Waldshut) der Erörterungstermin statt.

Im Erörterungstermin werden die im Rahmen der Anhörung eingegangenen Einwendungen wie auch die Stellungnahmen der Städte und Gemeinden sowie der Fachbehörden mit der Transnet BW als Vorhabenträgerin besprochen. Die daraus gewonnenen Erkenntnisse seien neben den umfassenden Stellungnahmen und Einwendungen wesentliche Grundlage für die Entscheidung über das Vorhaben, heißt es in der Pressemitteilung des Regierungspräsidiums. 

Neben den kommunalen Belangen werden am Vormittag die privaten Belange erörtert. Hierbei kommen auch die betroffenen Bürgerinnen und Bürger mit ihren erhobenen Einwendungen zu Wort und können sich zu den Plänen äußern. Nach der Mittagspause stehen Themen wie Natur- und Artenschutz, wasserrechtliche Belange und Bodenschutz auf der Tagesordnung.

Die Tagesordnung und sämtliche Unterlagen zu dem geplanten Vorhaben (Erläuterungen, Pläne, Berichte und Gutachten) können auf der Internetseite des Regierungspräsidiums heruntergeladen und eingesehen werden: Rubrik „Energieleitungen“.

Weitere formale Hinweise zum Erörterungstermin können der Bekanntmachung in den Mitteilungsblättern der Gemeinden Bad Säckingen, Rickenbach, Wehr und Schwörstadt entnommen werden.

Der Erörterungstermin ist nach dem Verfahrensrecht grundsätzlich nicht öffentlich. Sofern keiner der Beteiligten im Termin widerspricht, kann die Öffentlichkeit zugelassen werden.