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VorgeschichtePfA 8.1 Riegel - March

Überblick über das Planfeststellungsverfahren zur ursprünglichen Planung sowie die Entscheidungen des Projektbeirats und des Deutschen Bundestages für den Bereich zwischen Riegel und Schallstadt

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Geschäftsstelle des Referats für Recht, Planfeststellung (Referat 24)

0761 208-1096
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Die DB Netz AG plant den viergleisigen Aus- und Neubau der Rheintalbahn zwischen Karlsruhe und Basel. Ziel ist die Erhöhung der Leistungsfähigkeit sowie die qualitative Verbesserung der bestehenden Schieneninfrastruktur. Auf dieser Internetseite finden Bürgerinnen und Bürger Informationen zur Vorgeschichte über den Planfeststellungsabschnitt (PfA) 8.1 Riegel - March (2006 bis 2016).

Ablauf des Verfahrens

Die Deutsche Bahn (DB) hat im Jahr 2006 beim Eisenbahn-Bundesamt einen ersten Antrag auf Planfeststellung zur Güterumfahrung der Freiburger Bucht gestellt. 

Im Verfahren zum PfA 8.1 wurden ca. 26.000 Einwendungen erhoben. Die meisten Einwender forderten einen erweiterten Schallschutz (sog. Kernforderung 3).

Zur Beratung über diese und die weiteren Kernforderungen der Region in den anderen Planfeststellungsabschnitten haben Bund und Land einen Projektbeirat eingerichtet. In diesem waren neben Bund, Land, DB und Eisenbahn-Bundesamt auch Regionalverbände, Landkreise, Oberbürgermeister, Bürgermeister und Bürgerinitiativen vertreten. In den vom Projektbeirat eingesetzten regionalen Arbeitsgruppen (für die Kernforderung 3 die sog. AG Cluster 2 unter der Leitung von Frau Landrätin Störr-Ritter) wurden von 2010 bis 2015 die Grundlagen für die Entscheidungen des Projektbeirats erarbeitet. Der Projektbeirat hat letztmalig am 26. Juni 2015 getagt.

Der Projektbeirat hat in seiner 8. Sitzung am 4. März 2013 abschließend über die Kernforderung 3 beraten - die Ergebnisse sind unter "Ergebnisse des Projektbeirats zur Kernforderung 3" zusammengefasst.

Die DB hat daraufhin die Planung überarbeitet und am 22. Dezember 2014 einen neuen Antrag auf Planfeststellung beim Eisenbahn-Bundesamt zum PfA 8.1 (Riegel - March) gestellt. Am 23. März 2016 hat das Eisenbahn-Bundesamt dem RP Freiburg den Auftrag erteilt, das Anhörungsverfahren durchzuführen (Informationen zum laufenden Planfeststellungsverfahren erhalten Sie ebenfalls auf unserer Internetseite).

Zur Begleitung des Planungsprozesses wurde ein "Regionales Begleitgremium" unter Leitung des Landratsamtes Breisgau-Hochschwarzwald eingerichtet. Ihm gehören die Deutsche Bahn, die betroffenen Kommunen, das Verkehrsministerium des Landes, die Landkreise Breisgau-Hochschwarzwald und Emmendigen der Regionalverband Südlicher Oberrhein, das Regierungspräsidium und die örtlichen Bürgerinitiativen an.

Vorgeschichte zum Aus- und Neubau der Rheintalbahn im Planfeststellungsabschnitt 8.1

Übersichtskarte und -plan zur 2006 beantragten Planung der DB für den Planfeststellungsabschnitt 8.1

(Frühere Planung - diese wird durch die oben genannte Planung ersetzt. Das Verfahren aus dem Jahr 2006 ruht wegen der Beratungen und Beschlussfassungen des Projektbeirats; der Verfahrensablauf wird hier nicht mehr dargestellt.)

Übersichtskarte PfA 7.3 - 8.3, (pdf)

Übersichtsplan PfA 8.1, (pdf)

Beschluss des Projektbeirats für zusätzlichen Schallschutz im Bereich der Güterumfahrung Freiburg

Der von Bund und Land eingerichtete Projektbeirat hat in seiner 8. Sitzung am 04.März 2013 zusätzlichen Lärmschutz bei der Güterzugumfahrung Freiburg befürwortet.
Gemeinsame Pressemitteilung des Bundeministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung und des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur Baden-Württemberg zur 8. Sitzung des Projektbeirats am 04. März 2013 (pdf)

Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung für die im Jahr 2014 beantragte Planung der DB für den Planfeststellungsabschnitt 8.1

Im Herbst 2014 hat die DB eine Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung durchgeführt. Am 22. Dezember 2014 hat die DB beim Eisenbahn-Bundesamt (Planfeststellungsbehörde) den Planfeststellungsantrag zu der vorgestellten Planung eingereicht.

Einrichtung eines Regionalen Begleitgremiums

Zur Begleitung des Planungsprozesses wurde ein Regionales Begleitgremium "Güterumfahrung Freiburg" unter Leitung der Stadt Freiburg eingerichtet. Ihm gehören die Deutsche Bahn, die betroffenen Kommunen, das Verkehrsministerium des Landes, die Landkreise Emmendingen und Breisgau-Hochschwarzwald, der Regionalverband Südlicher Oberrhein, das Regierungspräsidium und die örtlichen Bürgerinitiativen an.

Planfeststellungsverfahren zum neuen Antrag der DB für den Planfeststellungsabschnitt 8.1

Das Regierungspräsidium Freiburg als Anhörungsbehörde hat am 23. März 2016 vom Eisenbahn-Bundesamt den Auftrag zur Durchführung des Anhörungsverfahrens erhalten.

Planfestellungsabschnitte