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PfA 7.2 Hohberg - Friesenheim
Überblick über das Planfeststellungsverfahren zur ursprünglichen Planung sowie die Entscheidungen des Projektbeirats und des Deutschen Bundestages für den Bereich zwischen Hohberg und Riegel
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Geschäftsstelle des Referats für Recht, Planfeststellung (Referat 24)
Die DB Netz AG plant den viergleisigen Aus- und Neubau der Rheintalbahn zwischen Karlsruhe und Basel. Ziel ist die Erhöhung der Leistungsfähigkeit sowie die qualitative Verbesserung der bestehenden Schieneninfrastruktur.
Auf dieser Internetseite finden Bürgerinnen und Bürger Informationen über den Ablauf des Verfahrens im Planfeststellungsabschnitt 7.2 Hohberg - Friesenheim bis zum Beginn der durch den Deutschen Bundestag am 31. Januar 2016 beschlossenen Umplanungen. Für das anstehende Anhörungsverfahren zur geänderten Planung ist aufgrund einer Gesetzesänderung nicht mehr das Regierungspräsidium Freiburg, sondern das Eisenbahnbundesamt zuständig.
Das Planfeststellungsverfahren im Überblick
In den zwischen April 2006 und Oktober 2008 auf Antrag der DB eingeleiteten Planfeststellungsverfahren zum Bau zweier zusätzlicher Gleise entlang der bestehenden Trasse der Rheintalbahn zwischen Hohberg und Riegel (PfA 7.2 - 8.0) wurden insgesamt ca. 35.000 Einwendungen erhoben.
Die meisten der Einwender forderten statt der beantragten Planung den Bau einer autobahnparallelen Güterumfahrung (sog. Kernforderung 2). Zur Beratung über diese und die weiteren Kernforderungen der Region in den anderen Planfeststellungsabschnitten haben Bund und Land einen Projektbeirat eingerichtet. In diesem waren neben Bund, Land, DB und Eisenbahn-Bundesamt auch Regionalverbände, Landkreise, Oberbürgermeister, Bürgermeister und Bürgerinitiativen vertreten. In den vom Projektbeirat eingesetzten regionalen Arbeitsgruppen (für die Kernforderung 2 die sog. AG Cluster 3 unter der Leitung von Herrn Landrat Scherer) wurden von 2010 bis 2015 die Grundlagen für die Entscheidungen des Projektbeirats erarbeitet.
Der Projektbeirat hat am 26. Juni 2015 abschließend über die Kernforderung zwei beraten - die Ergebnisse sind auf dieser Internetseite unter „Informationen zu den Schritten nach Ruhen des Verfahrens“ mit der Überschrift "2016" zusammengefasst.
Der Deutsche Bundestag hat am 31. Janaur 2016 die Bundesregierung aufgefordert, die vom Projektbeirat befürwortete autobahnparallele Güterumfahrung zwischen Offenburg und Riegel sowie die Ertüchtigung der Bestandsstrecke für den schnellen Personenfernverkehr als Teil des Bedarfsplanvorhabens "Neu- und Ausbau der Rheintalbahn Karlsruhe - Basel" umzusetzen - die Ergebnisse sind auf dieser Internetseite unter "Informationen zu den Schritten nach Ruhen des Verfahrens" mit der Überschrift "2016" zusammengefasst.
Die DB hat nach dem Bundestagsbeschluss mit den Vorarbeiten für die Planung der Güterumfahrung und der Ertüchtigung begonnen. Zur Begleitung der Planung wurde ein „Regionales Begleitgremium" unter Leitung der Ersten Landesbeamten der Landkreise Ortenau und Emmendingen eingerichtet.
| 12.09.2006 | Einleitung des Planfeststellungsverfahrens |
| 06.11. - 05.12.2006 | Auslegung der Planunterlagen in den Rathäusern von Hohberg, Friesenheim und Lahr |
| 19.12.2006 | Ende der Einwendungsfrist - ca. 500 Einwendungen sind eingegangen |
| 18.11. - 21.11.2008 | Erörterungstermin in Friesenheim |
| seit 2010 | Ruhen des Planfeststellungsverfahrens |
(Das Verfahren wird aufgrund der Beschlüsse des Projektbeirats und des Deutschen Bundestages nicht mehr betrieben.)